OECD: Aufgaben und Arbeitsbereiche
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (kurz OECD) ist in erster Linie eine internationale Einrichtung bestehend aus 37 Mitgliedstaaten mit Sitz in Paris. Ziel der OECD ist es, ein angemessenes Wirtschaftswachstum, einen hohen Beschäftigungsstand sowie einen steigenden Lebensstandard in den Mitgliedsländern aufzubauen. Gleichzeitig setzt sich die OECD auch für die Förderung des wirtschaftlichen Wachstums von Nicht-Mitgliedsländern wie in etwa Entwicklungsländern ein. Auch die Liberalisierung des Welthandels ist eines der Ziele der Organisation.
Allgemeine Eckdaten der OECD
OEEC
Die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit. Gegründet 1948 mit dem Ziel, ein gemeinsames Konzept zum wirtschaftlichen und zur Zusammenarbeit Wiederaufbau nach dem Kriegsende in Europa zu erarbeiten und umzusetzen. Die Mitglieder der OECD sollen insbesondere in die Entscheidungsprozesse über die Verwendung der Gelder des Marshallplans involviert werden. Nach der Abwicklung der Marshallplanhilfe war man sich einig, dass weiterer Bedarf für einen Austausch wirtschaftspolitischer Fragen bestand, sodass die OEEC im Herbst 1961 in die heutige OECD überführt wurde.
OECD
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist wie bereits erwähnt die Nachfolgeorganisation der OEEC. Die OECD versteht sich selbst als eine Art Forum für internationale Regierungen, welches gegenseitigen Erfahrungsaustausch schafft. In einer Vielzahl der Fälle werden im Rahmen der OECD auch Standards und Richtlinien festgelegt, die dann wiederum für alle Mitgliedsstaaten binden sind. In den letzten Jahren und Jahrzehnten wurde das Arbeitsgebiet neben der Wirtschaftspolitik auch auf Bildungs- und Sozialpolitik ausgeweitet. Hinsichtlich der internationalen Wirtschaftsbeziehungen sind a) der freie Warenverkehr sowie b) der freie Verkehr von Kapital die Hauptziele der OECD. In diesem Rahmen versucht die Organisation auch negativen Seiten der Globalisierung entgegenzutreten sowie Bestechung, Geldwäsche und Steuerfluch auszumerzen.
Mitglieder der OECD
Die OECD zählt derzeit 37 Mitgliedstaaten, darunter 20 Gründungsmitglieder sowie 17 später beigetretene Staaten. Unter den Gründungsmitgliedern findet sich ein Großteil der Mitgliedstaaten der Europäischen Union wie Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien.
Darüber hinaus zählen auch Nicht-EU Staaten wie Island, Norwegen, die Türkei, die Vereinigten Staaten (USA), Kanada, die Schweiz sowie Großbritannien zu den Gründungsmitgliedern.
Zu den später Beigetretenen gehören: Japan, Finnland, Australien, Neuseeland, Mexiko, Tschechien, Südkorea, Ungarn, Polen, Slowakei, Chile, Slowenien, Israel, Estland, Lettland, Litauen sowie seit 2020 Kolumbien.
Die OECD als Koordinierungsinstanz
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine wichtige Instanz der Koordinierung der westlichen Industrieländer. Sie kümmert sich insbesondere um das Koordinieren der Wirtschaft-, Handels- sowie Entwicklungspolitik. Die OECD ist neben umfassender Beratung allgemeiner wirtschaftlicher Probleme auch für die Veröffentlichung von sog. Länderberichten über die wirtschaftliche Lage der Einzelstaaten zuständig. Gleichzeitig koordiniert die OECD die öffentliche Entwicklungshilfe.
Handhabung der Beziehung zu Nicht-Mitgliedern
Die Mitgliedschaft in der Organisation steht grundsätzlich nicht jedem Land offen, d.h. dass die OECD Mitglieder nach entsprechenden Beitrittsverhandlungen darüber entscheiden, welcher Staat beitreten darf und unter welchen Bedingungen dies geschieht/ geschehen soll. Die OECD lädt dabei regelmäßig auch Schwellenländer wie Brasilien, China, Indien oder Indonesien zu Beitrittsgesprächen ein. Auch wenn diese Staaten offiziell nicht Mitglied der OECD sind, so arbeiten sie dennoch verstärkt mit ihr zusammen. So in etwa in verschiedenen Ausschüssen und Arbeitsgruppen.
Arbeitsbereiche der OECD
Die OEC teil sich in verschiedene, sehr breitgefächerte Arbeits- und Tätigkeitsbereiche. Betroffen sind dabei fast alle Bereiche des staatlichen Handelns, wohingegen eine Aufteilung in 7 Kategorien erfolgt:
- Wirtschaft
- Gesellschaft
- Innovation
- Finanzen
- Governance
- Nachhaltigkeit
- Entwicklung
Jede dieser Kategorien kümmert sich wiederum um spezielle Unterthemen, darunter insgesamt 26 an der Zahl.
Zusammenarbeit der OECD Mitglieder im Bereich Steuern und Steuerpolitik
Im Bereich der Steuerpolitik versucht die OECD, den Mitgliedstaaten bei der Anpassung ihrer Steuersysteme an die Bedingungen der globalisierten Wirtschaft zu helfen. Hierfür veröffentlicht sie bspw. in regelmäßigen Abständen Statistiken und sonstige Arbeitspapiere zum Steueraufkommen der Einzelstaaten. Gleichermaßen erstellt sie Statistiken über Indikatoren zur Steuer- und Abgabenlast. Auf Basis derartiger Informationen können dann Empfehlungen für eine wachstumsfördernde Steuer- und Fiskalpolitik ausgesprochen werden.
Ein weiterer wichtiger Arbeitsgegenstand in Sachen Steuerpolitik ist die Koordinierung der grenzüberschreitenden Besteuerung. Hierfür erarbeitet die OECD bspw. Referenzwerke wie Musterabkommen und Richtlinien sowie sonstige Standards.